26.09.2022 - 27 Neueinrichtung von zwei Vollzeitstellen im Bere...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Marc Cziuraj
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden sei. Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über die Vorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Neueinrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Dauer von fünf Jahren im Bereich 4-5/ Integrierte Stadtentwicklung und Statistik für die Aufgabenerledigung im Zusammenhang mit den vorgesehenen Maßnahmen zur Umsetzung der Modellprojekte Smart Cities.
Deckungsvorschlag:
Die zwei Vollzeitstellen werden jährlich mit 90 % über die KfW gefördert. Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 22.124,- EUR.
Entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 221.240,- EUR stehen für die Haushaltsjahre 2023 ff. im Deckungsring Personal (D00000001) zur Verfügung."