26.09.2022 - 30 Sanierung des Hallenbades Sterkrade

OB Schranz führt aus, dass die Drucksache im Schulausschuss zur Kenntnis genommen worden sei, die Bezirksvertretung Sterkrade habe die Anhörung vollzogen, im HFA und im Sportausschuss sei die Vorlage einstimmig zustimmend vorberaten worden. OB Schranz lässt anschließend über die beiden Beschlussvorschläge abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

"Der Rat der Stadt beschließt:

1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den SBO Betriebsausschuss.

2. Der SBO Eigenbetrieb wird beauftragt die bau- und finanztechnischen Voraussetzungen für eine Sanierung des Hallenbades Sterkrade durch den Eigenbetrieb zu schaffen und die Maßnahme zeitnah durchzuführen."