26.09.2022 - 29 Umbau Ratssaalhier: Überplanmäßige Bereitstellu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 29
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Verwaltungsvorlage im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde. Stadtv. Kempkes teilt mit, dass die AfD-Fraktion sich nicht an der Abstimmung über diese Vorlage beteiligen werde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
870001130102010 | Barrierefreiheit öff. Gebäude/ Ratssaal | 785100 | Auszahlungen f. Hochbau-maßnahmen | 635.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Aktuelle Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die diesbezügliche Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenzen unterjährig festgelegt. Der Kreditrahmen der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."