26.09.2022 - 7 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (AS...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz gibt bekannt, dass die Verwaltungsvorlage im Sozialausschuss einstimmig zustimmend und im HFA bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig - bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:

 

"1. Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung den aus

 

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Anlagennachweis

und Anhang

 

bestehenden Jahresabschluss 2021 und den Lagebericht 2021 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen, wie aus dem Auszug aus dem Prüfungsbericht ersichtlich, fest.

 

2. Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 1.894.767,61 Euro auf

neue Rechnung vorzutragen.

 

3. Der Rat der Stadt beschließt, dem Betriebsleiter der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung zu erteilen."

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Anlagen zur Vorlage