26.09.2022 - 21 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Miriam Pirsch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz merkt an, dass die Drucksache im JHA, im Schulausschuss und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2022 beim Auftrag 330003010107-Pandemie Grundschulen, Kostenart 523800-Erstattungen an übrige Bereiche, in Höhe von 452.100,00 EUR zu.
Deckungsvorschlag:
Mehrertrag in Höhe von 334.800,00 EUR durch Erstattungen des Landes NRW in Höhe von 80% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (418.500,00 EUR) beim Auftrag 330003010107-Pandemie Grundschulen, Kostenart 414100-Zuweisungen vom Land, sowie Einsparungen beim Auftrag 310006050303-Ferienangebote, Kostenart 533123-Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 33.600,00 EUR und Kostenart 543188-FL Beschaffungswesen in Höhe von 83.700,00 EUR."