26.09.2022 - 20 Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Miriam Pirsch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache im JHA zur Kenntnis genommen und im Schulausschuss und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.757.926 EUR im Finanzplan/-rechnung beim Produkt 030109-Allgemeine Schulangelegenheiten wie folgt zu.
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
PN0301 | Bereitstellung schulischer Einrichtungen | 7431.87 | Vorauszahlung Drittleistungen | 1.046.153,00 |
PN 0301 | Bereitstellung schulischer Einrichtungen | 7230.00 | Auszahlungen für Erstattungen | 711.773,00 |
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| 1.757.926,00 |
Deckungsvorschlag:
Es ergibt sich eine Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan/-rechnung). Durch die Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellung (lfd. Nr. 27) ergeben sich keine Auswirkungen auf den Ergebnisplan/-rechnung 2022."