26.09.2022 - 17 Fortschreibung des Spielraumentwicklungsplans d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert die Ratsmitglieder darüber, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung die Drucksache zur Kenntnis genommen hat.
Im Anschluss daran haben die Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen. Im Jugendhilfeausschuss, im Schulausschuss und im HFA ist die Drucksache einstimmig zustimmend, im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten worden.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den als Anlage 1 beigefügten Spielraumentwicklungsplan der Stadt Oberhausen 2022-2025.
2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 2 beigefügte Förderung von Spielplatzaktivitäten für den Zeitraum 2022-2025.
Die Finanzmittel in Höhe von 26.950,00 EUR stehen für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 060102 - Spielräume für Kinder, Auftrag 310006010290 - Spielplätze, Kostenart 531830 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - Spielplätze zur Verfügung.
In den Haushaltsjahren 2023-2025 stehen die Finanzmittel, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den jeweiligen Haushalt, in der erforderlichen Höhe ebenfalls zur Verfügung."
Anlagen zur Vorlage
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1
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2,7 MB
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194,5 kB
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