26.09.2022 - 35.5 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. na...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 35.5
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Kempkes begründet den Antrag für die AfD-Fraktion.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn den Antrag der AfD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2479-01 ab.