26.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 10. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt die Mitglieder sowie die weiteren Anwesenden, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und den Vertreter der örtlichen Medien im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle.

Anwesend sind 58 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig. Unter den 58 Ratsmitglieder befinden sich zwei Personen, die heute ihren Geburtstag feiern dürfen. OB Schranz gratuliert ihnen auch im Namen des Rates.

OB Schranz weist darauf hin, dass die Geschäftsführung der LAH gemäß EnSiKuMaV (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung) momentan verpflichtet ist, die Raumtemperatur bei höchstens 19° Celsius zu halten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist er auf die für Gremiensitzungen verabredeten Corona-Regelungen hin, deren Anwendung der Ältestenrat in seiner Sitzung am 19.09.2022 bis zum 24.10.22 (nächste Sitzung des Ältestenrates) bestätigt hat. Demnach gilt die Empfehlung an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, an dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vom Betreten des Veranstaltungsgebäudes bis zum Sitzplatz, sowie beim Verlassen des Sitzplatzes bis hin zum Verlassen des Gebäudes festzuhalten. Am Sitzplatz und am Rednerpult kann die Maske abgenommen werden, wenn ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Entsprechende Informationen sind den Mitgliedern des Rates im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit der Einladung übersandt worden.

OB Schranz hält weiter fest, dass die Einladung den Mitgliedern des Rates am 16.09.2022 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist. Vorab übermittelt wurden die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Am 19.09.2022 sei der Umbesetzungsantrag der Gruppe FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/2549-01, der bereits unter TOP 35.10 Bestandteil der Einladung war, im Ratsinformationssystem ALLRIS endgültig freigegeben worden.

Am 19.09.2022 sei zudem mit der Drucksachen-Nr. A/17/2558-01 ein Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion zum Verzicht auf Energiesperren eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 35.12 vor.

Am 21.09.2022 sei im nichtöffentlichen Teil unter dem TOP 5 die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/2548-01/Auftragsvergabe zur Umsetzung des Teilprojekts „Kreativquartiersmanagement" im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Creative City" endgültig freigegeben worden.

Zur Vorbereitung auf die heutige Ratssitzung sei den Ratsmitgliedern am 22.09.2022 ein Fragenkatalog der SPD-Fraktion mit den entsprechenden Antworten der Verwaltung zu der Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/2510-01/Neuordnung von Immobilien im Konzern der Stadt Oberhausen, hier: Beschlussvorlage für die Umsetzung der ersten Schritte der Zielstruktur übermittelt worden.

Am 23.09.2022 sei eine Nachtragstagesordnung erstellt und im Ratsinformationssystem freigegeben worden.

Am heutigen Tag sei mit der Drucksachen-Nr. A/17/2582-01 darüber hinaus noch ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksachen-Nr. A/17/2436-01, dem Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Bibliotheksentwicklungskonzeptes, eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 35.2.1 vor.

Er stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 20.09.2022 sowie im Ratsinformationssystem unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden. Am 23.09.2022 ist auch die Nachtragstagesordnung im Sonderamtsblatt sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.