19.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter die Vertreterin der örtlichen Medien. Frau Erdas (Vorsitzende des Integrationsrates) ist für die heutige Sitzung entschuldigt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist OB Schranz auf die im Rahmen der Corona-Pandemie für die Veranstaltung geltenden besonderen Regeln hin:

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Sitzung gilt demnach die Empfehlung aus dem Ältestenrat vom 22.08.2022, an dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vom Betreten des Veranstaltungsgebäudes bis zum Sitzplatz, sowie beim Verlassen des Sitzplatzes bis hin zum Verlassen des Gebäudes festzuhalten. Am Sitzplatz und Rednerpult kann die Maske abgenommen werden, wenn ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Entsprechende Informationen sind den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit der Einladung zugesandt worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 09.09.2022 form- und fristgerecht zugeleitet.

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) und zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

Mit der 1. Nachtragstagesordnung vom 16.09.2022 ist der Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2022 mit der Drucksachen-Nr. A/17/2526-01/Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma im öffentlichen Teil aufgenommen worden. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 26.4 vor.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.