14.09.2022 - 3.1 Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Bismarckst...

Frau Gerster-Schmidt begrüßt die Umsetzung der Maßnahme, fragt aber nach, warum seit der letzten Vorlage zur Planung wiederum ein Jahr bis zur Umsetzung vergangen ist.

Herr Bargatzky verweist auf die Zeilen 23 und 24 der Vorlage, die sich auf eine Anfrage des Jugendparlaments beziehen und stellt die Nachfrage, warum diese Vorschläge nicht umgesetzt wurden.

Herr Dr. Knauff erklärt, dass die verspätete Einbringung der Vorlage und somit auch die Umsetzung der Maßnahme, auf Grund einer defizitären personellen Besetzung zurück zu führen ist. Hinsichtlich der Nachfrage von Herrn Bargatzky teilt er mit, dass straßenverkehrsrechtliche Probleme seinerzeit zu keiner Umsetzung der Maßnahmen führten.

Anschließend trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den nachfolgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt einvernehmlich den Einsatz von Berliner Kissen.

Die Gesamtkosten in Höhe von 4.000 Euro stehen unter dem Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen -, Kostenart 521144 - Aufwendungen für Straßenbauprogramm zur Verfügung.