06.09.2022 - 7 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Herr Flore informiert, dass der Antrag in der Ratssitzung am 20.06.22 zurückgezogen worden ist und nun erneut gestellt wurde. Da der Antrag der SPD-Fraktion (TOP 8) inhaltlich ähnlich gestaltet ist, schlägt Herr Flore vor, eine gemeinsame Lösung zu finden. Frau Wolter erläutert, dass der Antrag zurückgezogen worden ist, weil er formale Fehler enthielt. Der Antrag wurde zuerst im Schulausschuss angemeldet, hätte aber als erstes im Kulturausschuss angemeldet werden müssen. Hinsichtlich eines gemeinsamen Antrags meldet die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an. Auch DIE GRÜNEN melden Beratungsbedarf an. Herr Scherer hebt hervor, dass gerne eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann.

DIE GRÜNEN melden Beratungbedarf. Die Vorlage wird ohne Votum vorberaten.