20.06.2022 - 10 Küchenkräfte an Oberhausener Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
9. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.06.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Miriam Pirsch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Zu den Wortbeiträgen von Stadtv. Kempkes und Stadtv. Karacelik nimmt Beig. Schmidt Stellung.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt macht in Anwendung des § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen von seinem Rückholrecht Gebrauch und beschließt, ausschließlich in dieser Angelegenheit die ursprünglich dem HFA übertragene Entscheidungszuständigkeit wieder an sich zu ziehen.
2. Der Rat der Stadt beauftragt die SBO mit der Ausschreibung der Beschäftigung von Küchenkräften an weiterführenden Schulen für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2025."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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28,2 kB
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