20.06.2022 - 22 SBO Servicebetriebe Oberhausenhier: 1. Änderung...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz merkt an, dass die 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung im Betriebsausschuss SBO und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

 

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadt Oberhausen für den Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen (Anlage 1)."

 

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=6506&TOLFDNR=164026&selfaction=print