ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 26.7

Sitzung:: 9. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 20.06.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/2031-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz führt aus, dass die Verwaltungsvorlage im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord"

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorentwurf des Änderungsplanes zu 53 GE			(wie Dokument)	550,6 kB
2	Begründungsvorentwurf zu 53 GE			(wie Dokument)	324,1 kB