ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 26.6

Sitzung:: 9. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 20.06.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/2029-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen und Bochum

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz berichtet, dass die Drucksache mit der Nummer B/17/2029-01 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss gegen die Stimme der Gruppe BOB und bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten wurde.

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der Gruppe BOB im Rat sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion, folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg"

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorentwurf des Änderungsplanes zu 52 GE_BO			(wie Dokument)	480,7 kB
2	Begründungsvorentwurf zu 52 GE_BO			(wie Dokument)	416,9 kB