20.06.2022 - 11 Erstellung einer beleuchteten und kilometrierte...

OB Schranz merkt an, dass die Drucksache mit der Nummer B/17/2233-01 im HFA durch Herrn Beig. Schmidt angekündigt wurde.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Hoff, Beig. Schmidt, BM Flore, BM Nakot und Stadtv. Kempkes. Anschließend lässt OB Schranz über den Vorschlag abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung des Stadtv. Horn folgende Beschlüsse:

"Auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausausschuss sowie dem Sportausschuss wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 13.12.2021 verzichtet.

Der Rat der Stadt beschließt

1. die Erstellung einer beleuchteten und kilometrierten Laufstrecke (Streckenführung s. Anlage 1),

2. die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Haushalt unter dem Auftrag 250008010302 (Freizeitsportanlagen), Kostenart 523500 (Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen) zur Verfügung,

3. die Auftragsvergabe entsprechend des Angebots der Oberhausen Netzgesellschaft mbH vom 24.05.2022,

4. die Weiterverfolgung/Prüfung der Möglichkeiten einer Antragstellung im Förderprogramm „für die Errichtung und Nutzbarmachung von Deichkronen für den Fuß- und Radverkehr" und die finalisierende Antragstellung unter den genannten Maßgaben."