20.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 9. Sitzung des Rates der Stadt in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder sowie die weiteren Anwesenden, darunter den Vertreter der örtlichen Medien im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist er auf die geltenden Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hin, die der Ältestenrat in seiner letzten Sitzung am 13.06.2022 erneut bestätigt hat.

Demnach gilt die Empfehlung an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Ratssitzung, möglichst an dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vom Betreten des Veranstaltungsgebäudes bis zum Sitzplatz sowie beim Verlassen des Sitzplatzes bis hin zum Verlassen des Gebäudes festzuhalten. Am Sitzplatz und am Rednerpult kann die Maske abgenommen werden, wenn der entsprechende Abstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Entsprechende Informationen wurden den Mitgliedern des Rates im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit der Einladung übersandt.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 10.06.2022 form- und fristgerecht zugeleitet worden. Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Entschuldigt für die heutige Sitzung haben sich Frau Stadtv. Willing-Spielmann, Herr Stadtv. Osmann, Herr Stadtv. Bandel, Herr Stadtv. Ingendoh, Frau Stadtv. Horn, Herr Stadtv. Look sowie Frau Erdas (Vorsitzende des Integrationsrates) und von Seiten der Verwaltung Herr Beig. Jehn sowie Herr Beig. Dr. Palotz. Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Vorlagen:

 B/17/2240-01 „Küchenkräfte an Oberhausener Schulen" (TOP 10),

 B/17/2233-01 „Erstellung einer beleuchteten und kilometrierten Laufstrecke" (TOP 11) im

öffentlichen Teil

und

 B/17/2157-01 „Errichtung des Multifunktionskomplexes Osterfeld 1. Einrichtung einer

außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2022 2. Erteilung der Freigabe an die SBO Servicebetriebe Oberhausen zur Beauftragung der Rohbauarbeiten für die IHK-Teilmaßnahme „Multifunktionskomplex Osterfeld" (TOP 10) im nichtöffentlichen Teil,

deren Inhalt beim Versand der Einladung noch nicht sichtbar war, wurden am 13.06.2022 zur Ansicht im Ratsinformationssystem ALLRIS endgültig freigeben.

Der Beratungsgegenstand der Vorlage B/17/2251-01 „Mehrklassenbildung an der Schillerschule ab dem Schuljahr 2022/2023" wurde um die Worte: „für einen Zeitraum von zunächst zwei Jahren" ergänzt, bevor sie am 15.06.2022 endgültig im ALLRIS unter dem vorhandenen TOP 9 freigegeben wurde. Auf die verspätete Freigabe wurde in der letzten Sitzung des Ältestenrates hingewiesen.

Am 10.06.2022 hat die AfD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2252-01 für den öffentlichen Teil einen Antrag zur Errichtung eines Arbeitskreises „Haushaltskonsolidierung" eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter einem neuen TOP 28.4 vor.

Am 17.06.2022 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/2269-01 ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion zur Drucksachen-Nr. A/17/2211-01/Überarbeitung des Kommunalen Schulbibliothekskonzeptes eingegangen. Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter dem TOP 28.3.1 vor.

Frau Stadtv. Stehr teilt mit, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag mit der Drucksachen-Nr. A/17/2211-01 zur Überarbeitung des Kommunalen Schulbibliothekskonzeptes unter dem TOP 28.3 zurückziehe.

OB Schranz hält fest, dass damit heute weder der Antrag der CDU-Fraktion, noch der Änderungsantrag der SPD-Fraktion beraten wird. Er stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 15.06.2022 und 17.06.2022 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.