13.06.2022 - 2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich)

2.1  Decathlon

 Berichterstatter: Beig. Motschull

Beig. Motschull erinnert an seine Ausführungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.05.2022. Der von der Stadt Bottrop gegen den positiven Bauvorbescheid der Stadt Oberhausen eingereichten Klage wurde vom Verwaltungsgericht Düsseldorf stattgegeben und der Bauvorbescheid aufgehoben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Decathlon habe nun einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. Das Unternehmen werde den Ausgang des Verfahrens am Oberverwaltungsgericht abwarten und dann entscheiden, ob eine Überarbeitung der Planung notwendig wird. Beig. Motschull geht davon aus, dass eine Fristverlängerung beantragt wird, und erwartet eine Entscheidung im 2. Halbjahr 2022.

2.2 Beleuchtete Laufstrecke

 Berichterstatter: Beig. Schmidt

Beig. Schmidt kündigt für die Ratssitzung am 20.06.2022 eine Vorlage mit dem Beratungsgegenstand „Erstellung einer beleuchteten und kilometrierten Laufstrecke" an. Der Stadt liege bereits ein konkretes Angebot für die Umsetzung der Pläne vor. Rechtliche und finanzielle Fragen konnten in der Woche vor dem Haupt- und Finanzausschuss geklärt werden. Beig. Schmidt bittet um Verständnis, dass aus zeitlichen Gründen auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausausschuss sowie den Sportausschuss verzichtet wird. Im Sportausschuss sei laufend über das sukzessive Fortschreiten und die zunehmende Konkretisierung der Planungen berichtet worden. Der aktuelle Streckenverlauf (Gesamtlänge ca. 7,8 km) wurde in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro „Planergruppe Oberhausen" und unter Einbindung des Leichtathletikclubs Oberhausen (LAC) entwickelt. Wenn alles nach Plan laufe, soll die Strecke noch in diesem Jahr eröffnet werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Berichte der Verwaltung zur Kenntnis.