13.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Vertreterin der örtlichen Medien. Frau Costecki (Gleichstellungsbeauftragte) und Frau Erdas (Vorsitzende des Integrationsrates) sind für die heutige Sitzung entschuldigt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist OB Schranz auf die im Rahmen der Corona-Pandemie für die Veranstaltung geltenden besonderen Regeln hin:

Die Neufassung der Corona-Schutzverordnung im April 2022 ist an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst worden. Damit wurden die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erheblich reduziert.

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Sitzung gilt somit die Empfehlung aus dem Ältestenrat vom 09.04.2022, an dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vom Betreten des Veranstaltungsgebäudes bis zum Sitzplatz, sowie beim Verlassen des Sitzplatzes bis hin zum Verlassen des Gebäudes festzuhalten. Am Sitzplatz und Rednerpult kann die Maske abgenommen werden, wenn ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Entsprechende Informationen sind den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit der Einladung zugesandt worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 20 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 03.06.2022 form- und fristgerecht zugeleitet.

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) liegen zwei Berichte vor.

2.1 Decathlon

Berichterstatter: Beig. Motschull

2.2 Beleuchtete Laufstrecke

Berichterstatter: Beig. Schmidt

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte" im öffentlichen Teil sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.