24.05.2022 - 2 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Herr Flore weist darauf hin, dass die Vorlage nur vorberaten wird. Herr Stadtv. Scherer erläutert, dass diskutiert wurde, wie die freien Kultureinrichtungen angebunden werden können. Viele größere Kulturinstitutionen sind nicht in städtischer Hand, sind aber für das kulturelle Leben in der Stadt sehr wichtig. Er bittet zu prüfen, ob diese Kulturinstitutionen auch schnell und kostengünstiger ans Netz angebunden werden könnten. Herr Tsalastras weist darauf hin, dass bei der Prüfung private Anbieter, soziokulturelle Zentren und Institutionen in städtischen Gebäuden zu unterscheiden sind. Eine Bereitstellung für private Anbieter in eigenen Immobilien ist nicht möglich. Frau Stadtv. Wolter fragt nach, wo die Grenze bei den Kulturanbietern gezogen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag konkreter zu formulieren. Herr Tsalastras sagt, dass formal alle Kultureinrichtungen ausgeschlossen werden sollten, die nicht in städtischen Gebäuden sitzen bzw. auch nicht von der Stadt angemietet sind.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt abgeändert: „Im Rahmen des Breitband-Innenausbaus der städtischen Kulturinstitutionen bitten wir die Verwaltung, die Möglichkeit zu prüfen auch andere Kulturinstitute in städtischen oder von der Stadt angepachteten Gebäuden, ans Glasfasernetz anzuschließen."

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme von Herrn Noldus positiv vorberaten.