16.05.2022 - 26.5 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.5
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.05.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Noldus begründet den Antrag für die AfD-Fraktion.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP- und BOB im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn, den Antrag der AfD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr.: A/17/2093-01 ab.