21.03.2022 - 20 Beschluss der Förderrichtlinie „Energiewende vo...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass der Umweltausschuss die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten hat.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Förderrichtlinie „Energiewende von unten“ für das Projektgebiet Alstaden West. Diese tritt zum 01.06.2022 in Kraft.

 

Die städtischen Mittel in Höhe von 120.000 Euro stehen im Haushalt 2022 beim Auftrag 220014010108 - Sanierungsmanagement Alstaden, Kostenart 543132 - sonstige Geschäftsaufwendungen zur Verfügung."

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Anlagen zur Vorlage