15.03.2022 - 6 Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städtere...

Frau Scheer stellt die Stellungnahme der Planungsgemeinschaft und der Stadt Oberhausen zum zweiten Beteiligungsverfahren des Regionalplan Ruhr in Form einer Präsentation vor. (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.). Die aktuellen vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Stellungnahme beschränken sich weitestgehend auf die im Vergleich zur ersten Beteiligung geänderten Inhalte des Regionalplans Ruhr. Die vorgebrachten Anpassungserfordernisse bestehen überwiegend im Detail.

Herr Real schlägt vor die Anregungen aus der Stellungnahme, die erneut vorgebracht werden, bestimmter und fordernder zu formulieren.

Frau Scheer erläutert, dass die Anregungen zu Inhalten die nun erneut angebracht werden, bereits im ersten Beteiligungsverfahren vom Regionalverband Ruhr abgelehnt wurden. In der aktuellen Beteiligungsphase hat der Regionalverband Ruhr angekündigt nur noch auf Stellungnahmen zu neu geänderten Inhalten einzugehen. Aus diesem Grund werden die erneut angebrachten Anregungen mit hoher Wahrscheinlichkeit mit geringem Gewicht behandelt werden. Bei dieser Ausgangslage sollte für eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Ruhr auf eine zu eindringliche Ansprache verzichtet werden.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/35-01 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE.LISTE, zustimmend vor.