15.03.2022 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist, Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Die Tagesordnung wird dahingehend geändert, als dass der Tagesordnungspunkt 10.2 Masterplan Neue Mitte und der Tagesordnungspunkt 5. Lärmaktionsplan Oberhausen vorgezogen werden. Sie werden nach Tagesordnungspunkt 3 Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen behandelt.

Herr Müller-Böhm ersetzt Herr Hoff als Mitglied des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses. Herr Bandel fragt nach, ob weitere sachkundige Bürger ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Völker (Vertretung Frau Schmidt), Frau Axt (Vertretung Herr Axt) und Herr Langhans (Vertretung Herr Lange) entschuldigt. Außerdem wird Frau Grothe von Herrn Mellis vertreten.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2022 bestehen nicht.