14.03.2022 - 7 Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstell...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/1702-01 den Änderungsantrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/1819-01 auf und teilt mit, dass beide Drucksachen im Schulausschuss ohne Votum vorberaten wurden.

Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Karacelik, der den Antrag der LINKE-LISTE-Fraktion begründet, beteiligen sich an der anschließenden Diskussion Stadtv. Prohl, Beig. Schmidt, Frau Stadtv. Stehr und Frau Stadtv. Gödderz.

Beig. Schmidt stellt klar, dass es im Schulausschuss um die Frage ging, inwieweit eine Finanzierung einer unbefristeten Stelle förderschädlich sei. Die Verwaltung hat in diesem Zuge zugesagt, die Förderrichtlinien zu überprüfen. Bislang hat die Stadt Oberhausen jedoch noch keine Rückmeldung vom Fördermittelgeber erhalten. Eine Rückmeldung bis zur Sitzung des Rates am 21.03.2022 wird zugesichert.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/1702-01 ohne Votum vor.