14.03.2022 - 2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich)

2.1  Ukraine und Geflüchtete nach Oberhausen

Berichterstatter: OB Schranz und Beig. Motschull

OB Schranz berichtet, dass bislang alle Flüchtlinge aus der Ukraine, die in Oberhausen angekommen sind, in Gemeinschaftsunterkünften oder Appartements untergebracht werden konnten. Er teilt mit, dass er aufgrund der aktuellen Lage einen Krisenstab eingerichtet hat, den der Beig. Motschull leiten wird; als sein Stellvertreter wird der Beig. Jehn fungieren.

OB Schranz bedankt sich bei der Fachverwaltung, den verschiedenen involvierten Organisationen und allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Oberhausen für Menschen in und aus der Ukraine einsetzen. Zudem bedankt er sich für die zahlreichen finanziellen Spenden und Hilfsgüter, die gesammelt werden konnten.

Beig. Motschull berichtet, dass die Erfahrungen mit den Flüchtlingsströmen aus dem Jahr 2015 der Verwaltung geholfen hätten, die jetzige Situation zu bewältigen. Aktuell kämen Ukrainerinnen und Ukrainer in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt unter sowie im Marienhospital in Osterfeld. Dort seien bereits 125 Plätze belegt, die Stadt wolle weitere schaffen. Im Haus 3 des Louise-Schroeder-Heims richte die Stadt rund 280 Plätze ein. Die Stadt erreichten derzeit zahlreiche Hilfsangebote. Privatpersonen erklärten die Bereitschaft, Zimmer oder Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten gehe weiter.

2.2 Polizeipräsidium Oberhausen

Berichterstatter: OB Schranz

OB Schranz erinnert daran, dass er am 31.01.2022 im Ältestenrat über den Plan der Polizei Oberhausen berichtet hat, ihr Präsidium am Friedensplatz in der Innenstadt aufzugeben. Zwischenzeitlich habe sich geklärt, wie es mit dem historischen Gebäude in der City weitergehen werde. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) verlässt seine Regionalniederlassung in Duisburg und zieht mit rund 260 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach Oberhausen. Die Niederlassung verwaltet fast 1,3 Millionen Quadratmeter Mietfläche und betreut für das Land NRW aktuell rund 1.400 Projekte mit einem jährlichen Bauvolumen von etwa 80 Millionen Euro. OB Schranz zeigt sich erfreut, dass es zügig zu einer Lösung für die City gekommen ist. Auf diese Weise behält dieser vor 100 Jahren als Behördenviertel konzipierte Teil der Stadt seine Bestimmung und wird modernisiert aufgestellt.

Die Fragen von Stadtv. Bruckhoff und Stadtv. Kempkes beantwortet OB Schranz.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Berichte zur Kenntnis.