07.02.2022 - 11 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.02.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Vanessa Sauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz führt aus, dass die Vorlage im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.
Auf die Äußerung von Stadtv. Noldus nimmt Beig. Jehn Bezug.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im
Produktbereich 01 - Innere Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzposition) | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
440001020300 (PN0102) | Strategisches IT-Management | 529148 (7291.48) | Anschaffung Hardware u. a. | 366.075,- |
Deckungsvorschlag:
a) Für im Haushaltsjahr 2020 durch die Volkshochschule vereinnahmte Fördergelder
in Höhe von insgesamt 79.110 EUR wurde ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten
für die Jahre 2021-2024 gebildet. Eine Teilauflösung für 2021 in Höhe von 19.880 EUR
führt zu Mehrerträgen, die zur Teildeckung genutzt werden sollen.
b) Mehrerträge in Höhe von 106.845 EUR aus erbrachten Leistungen für die WBO GmbH
im Auftrag 440001020300 - Strategisches IT-Management,
Sachkonto 448500 - Erstattungen von verbundenen Unternehmen
c) Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit
in Höhe von 239.350 EUR (pandemiebedingt)"