07.02.2022 - 17 Ausbau der K4, Vestische Straße von Teutoburger...

OB Schranz berichtet, dass die Bezirksvertretungen in Osterfeld und Sterkrade die Anhörung vollzogen haben. Im HFA und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde die Vorlage ohne Votum vorberaten.

An der Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Axt, OB Schranz, Stadtv. Real, Stadtv. Osmann, Beig. Motschull und Stadtv. Hoff. Als Ergebnis wird festgehalten, dass die im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss vorgestellte Weiterentwicklung der Ausbauvariante an der Vestischen Straße in den Beschlussvorschlag einzubinden ist.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

Auszahlungsbudget wurde im Haushalt wie folgt berücksichtigt:

Für den Kanalbau = Finanzstelle 560011030100000 - Kanalbauprogramm, Finanzposition 785230 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen WBO (ca. 6,4 Mio. EUR)

Für den Straßenbau = Finanzstelle 560112010106400 - K 4 Vestische Straße, Finanzposition 785200 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, Gesamtauszahlungsbudget = 7,94 Mio. EUR (2022 = 800.000 EUR, 2023 = 4.000.000 EUR, 2024 = 3.140.020 EUR sowie Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Folgejahre (2023 = 4.000.000 EUR, 2024 = 3.140.020 EUR), Finanzposition 782100 - Auszahlungen für Grunderwerb (2022 = 10.000 EUR), Finanzposition 785240 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ingenieurleistungen WBO, Gesamtauszahlungsbudget = 794.180 EUR (2021 = 160.000 EUR, 2022 = 160.000 EUR, 2023 = 150.000 EUR, 2024 = 150.000 EUR, 2025 = 174.180 EUR), Finanzposition 681100 - Investitionszuwendungen vom Land (Gesamteinzahlungsbudget = 4,5 Mio. EUR, 2022 = 600.000 EUR, 2023 = 3.000.000 EUR, 2024 = 909.800 EUR).