07.02.2022 - 21.2 Antrag der Fraktion Die GRÜNEN gemäß § 2 der Ge...

OB Schranz berichtet, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN mit Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Stimme der AfD-Fraktion und der Stimme von BOB im Rat bei Enthaltung der SPD-Fraktion ablehnend vorberaten hat.

Im Umweltausschuss wurde die Vorlage mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion zustimmend vorberaten.

BM Flore begründet die Position für die SPD-Fraktion mit bei Gesprächen mit Herstellern von Photovoltaikanlagen erhaltenen Informationen. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Axt, Stadtv. Kempkes und Stadtv. Hoff, bevor OB Schranz den Antrag zur Abstimmung aufruft.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beauftragt die Stadtverwaltung, Gespräche mit der DB Netz AG und der EVO aufzunehmen. Ziel dieser Gespräche ist die Prüfung, an den Schallschutzwänden, die beidseitig mit Unterbrechungen entlang der BETUWE-Linie errichtet werden, auf Oberhausener Stadtgebiet Photovoltaikmodule zu installieren."