13.12.2021 - 34.9 Antrag der CDU-Fraktion und BOB im Rat gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 34.9
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.12.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Stadtv. Stehr begründet den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat und stellt klar, dass es sich hierbei um einen Prüfauftrag handelt.
Nach einem Wortbeitrag von Frau Stadtv. Bongers lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit Mehrheit, mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat, den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat ab.