13.12.2021 - 4.3.2 Gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushalt 2022 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.2
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.12.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz ruft den Antrag zur Beratung und Beschlussfassung auf und teilt mit, dass die Drucksache im Seniorenbeirat und im Sozialausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Er weist ergänzend darauf hin, dass im Haupt- und Finanzausschuss der Antrag mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, unter Berücksichtigung folgender Änderung des Kompensationsvorschlags, die sich in der Sitzung des Sozialausschusses ergeben hat, vorberaten wurde:
Deckungsmittel sind beim Sachkonto: 533224 im Auftrag: 320005040105 vorhanden.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, bei Enthaltung des Stadtverordneten Horn, folgenden geänderten Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Erhöhung der jährlichen Mittel für die Quartiersbüros.
Die jährlichen Mittel werden ab 01.01.2022 von 40.000 Euro auf 50.000 Euro je Quartiersbüro erhöht, sodass anstatt bislang 240.000 Euro jährlich 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Deckungsmittel sind beim Sachkonto: 533224 im Auftrag: 320005040105 vorhanden"