06.12.2021 - 4.7 Haushaltsberatungen 2022

1. Abschließende Vorberatung der Teilergebnispläne und der Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2022

BM Nakot teilt mit, dass die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen im Rahmen der ihnen zugeordneten Dezernate gemäß der Zuständigkeitsordnung formell vorberaten wurden und ruft nunmehr zusammengefasst alle Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2022 zur abschließenden Vorberatung auf.

Produktbereich 01   Innere Verwaltung   Seiten 118-144

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 01 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 02   Sicherheit und   Seiten 145-168

Ordnung    des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 02 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 03   Schulträgeraufgaben   Seiten 169-208

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 03 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 04   Kultur- und Wissenschaft  Seiten 209-227

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 04 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 05   Soziale Leistungen   Seiten 228-242

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 05 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 06   Kinder- und Familien-  Seiten 243-262

hilfe     des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 06 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 07   Gesundheitsdienste   Seiten 263-273

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 07 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 08   Sportförderung   Seiten 274-292

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 08 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 09   Räumliche Planung   Seiten 293-310

und Entwicklung, Geo-  des Haushaltsplanentwurfes

information

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 09 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 10   Bauen und Wohnen   Seiten 311-322

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 10 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 11   Ver- und Entsorgung   Seiten 323-333

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 11 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 12   Verkehrsflächen   Seiten 334-365

und -anlagen, ÖPNV   des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 12 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 13   Natur- und Landschafts-  Seiten 366-378

Pflege     des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 13 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 14   Umweltschutz   Seiten 379-389

des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 14 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 15   Wirtschaft und   Seiten 390-400

Tourismus    des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 15 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Produktbereich 16   Allgemeine    Seiten 401-409

Finanzwirtschaft   des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 16 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

2. Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2022):

BM Nakot stellt die Kenntnisnahme der Anlagen durch die Mitglieder des Ausschusses fest.

a) Haushaltsvorbericht

b) Haushaltsquerschnitt

c) Stellenplan

d) Bilanz des Vorvorjahres

e) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

f) Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

g) Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten

h) Übersicht: Entwicklung des Eigenkapitals

i) Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 KomHVO („Zweckbindungen")

j) Wirtschaftspläne

 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

 Theater Oberhausen am Ebertplatz

 SBO Servicebetriebe Oberhausen

k) Jahresabschlüsse der

 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH

 ASO Service GmbH

 Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

 BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

 Biostrom Oberhausen Management GmbH

 Biostrom Oberhausen GmbH & Co. KG

 Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen mbH - ENO

 evo Energieversorgung Oberhausen AG

 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

 FSO Verwaltungs-GmbH

 Gasometer Oberhausen GmbH

 IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

 Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

 Oberhausener Netzgesellschaft mbH

 OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

 O.Vision Projektgesellschaft mbH Oberhausen

 OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH

 PBO Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen mbH

 STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

 TZU Technologiezentrum Umweltschutz Management Oberhausen GmbH

 VZO Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

 WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH

l) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

 Alt-Oberhausen

 Sterkrade

 Osterfeld

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Anlagen zur Kenntnis.

3. Abschließende Vorberatung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2022

BM Nakot ruft nunmehr gemeinsam die nachfolgenden Dringlichkeitslisten der Investitionen für das Haushaltsjahr 2022 (Listen 1 bis 3) zur abschließenden Vorberatung auf.

 Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

 Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind,

 Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüberstehen -

Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Dringlichkeitslisten mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN, zustimmend vor.

4. Abschließende Vorberatung des Ergebnisplans 2022 und des Finanzplans 2022

BM Nakot ruft nun einzeln zur abschließenden Vorberatung auf.

Ergebnisplan 2022

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Ergebnisplan 2022 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.

Finanzplan 2022

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Finanzplan 2022 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.