06.12.2021 - 21.3 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.12.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
BM Nakot teilt mit, dass der Seniorenbeirat, der Sozialausschuss und der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss den Antrag mit der Drucksache A/17/1347-01 ohne Votum vorberaten haben.
Frau Stadtv. Bongers begründet den Antrag für die SPD-Fraktion und wirbt um Zustimmung.
Nach Wortbeiträgen von Frau Stadtv. Stehr und Frau Stadtv. Opitz lässt BM Nakot zur Ermittlung eines Vorberatungsergebnisses über die Drucksache abstimmen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache A/17/1347-01 mit Mehrheit, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion, zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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7,2 MB
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