02.12.2021 - 1.1 Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.

Einleitend erläutert Herr Stadtkämmerer Tsalastras die Rahmenbedingungen zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Oberhausen. Da die Stadt Oberhausen ein negatives Eigenkapital ausweist, ist die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zwingend erforderlich. Ein fiktiver Haushaltsausgleich wird durch die Isolierung der Corona-Aufwendungen möglich.

Es werden keine Einzelmaßnahmen, sondern vielmehr „Leitplanken“ dargestellt.

Bedenken bestehen seitens der SPD-Fraktion hinsichtlich des Ausweises des Offenen Ganztags (Seite 2 der Anlage) und des zukünftigen Umgangs in der Haushaltsplanberatung.

Herr Tsalastras erläutert, dass der Offene Ganztag Pflichtaufgabe werden wird. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bundesgesetzgebers bleiben abzuwarten und werden in den Haushalts- bzw. Haushaltssicherungskonzeptberatungen 2023 Berücksichtigung finden.

Die Vorlage wird einstimmig positiv vorberaten.

Die Vorlage wird einstimmig positiv vorberaten.