30.11.2021 - 4.1 Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.

Herr Beigeordneter Tsalastras berichtet, dass im nächsten Jahr das Stärkungspaket der Landesregierung ausläuft. Im Erlass der Landesregierung ist beschrieben, wie mit Kommunen, die ein negatives Eigenkapital aufweisen, formal weiter verfahren wird. Für Oberhausen ist somit ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Es ist vorgesehen, dass der Haushalt in den nächsten 4 Jahren ausgeglichen wird. Er skizziert einen Ausblick bis zum Jahr 2024 und äußert die Hoffnung, dass sich die Rahmenbedingungen zukünftig bessern werden.

Eine Nachfrage von Frau Grothe zur Sanierung von Turnhallen in Osterfeld beantwortet Herr Beigeordneter Tsalastras.

Die Bezirksvertretung Osterfeld vollzieht die Anhörung.