25.11.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Eugen Lenz, eröffnet die 6. Sitzung um 15.05 Uhr und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter*innen der Verwaltung, die Medienvertreterin und die Gäste.

Herr Lenz stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist, Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Da die Frage, ob sachkundige Bürger*innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten,

verneint wird, stellt Herr Lenz die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2021 bestehen nicht.

Herr Benter weist darauf hin, dass die Anlage „Bürger*innenbefragung zum 25-jährigen Bestehen der neuen Mitte Oberhausen“ im Allris nicht geöffnet werden kann.

Herr Güldenzopf erläutert, dass dieses technische Problem wahrscheinlich im Zusammenhang mit der Änderung der Anlage zustande gekommen ist und bittet um Verständnis.

Herr Krey merkt an, dass nach seiner Ansicht auch die ursprüngliche Fassung weiterhin abrufbar sein sollte. Hierzu nimmt Herr Jehn Stellung und erläutert, dass nach Änderung einer Vorlage/Anlage generell die finale Fassung zur Verfügung gestellt wird. Richtig ist, dass in der Folgefassung die Änderungen kenntlich gemacht werden müssen. Aber grundsätzlich wird die finale Fassung zur Verfügung gestellt.

Herr Güldenzopf ergänzt, dass die Datei im Open Data Portal als PDF eingestellt ist, so dass die Vorlage in der Zwischenzeit angesehen werden kann.

Der Ausschuss beschließt die Verschiebung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung des Ausschusses.