15.11.2021 - 30.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Ges...

Nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wurde der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN

- im Sozialausschuss gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion mit Mehrheit zustimmend vorberaten

- im Gleichstellungsauschuss mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zustimmend vorberaten.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Baumann, Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Bongers, BM Blanke, Stadtv. Hoff, Stadtv. Karacelik und Dez. Güldenzopf. Mit Zustimmung des Antragstellers, wird der mündlich formulierte Änderungsvorschlag von Frau Stadtv. Stehr zum Bestandteil des Beschlussvorschlags im Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN, über den OB Schranz in der geänderten Variante abstimmen lässt. Der Beschlusstext mit der Änderung ist unter TOP 30.1 hinterlegt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt einstimmig bei Enthaltung der Stimme des Stadtverordneten Mumm dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Formulierung des mündlich gestellten Änderungsantrags der CDU-Fraktion zu und fasst folgenden geänderten Beschluss:

„Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung einen Vorschlag zu erarbeiten, der eine gut erreichbare barrierefreie Toilettenanlage in der Innenstadt gewährleistet. Dabei sind neben der öffentlichen Toilette alternative Möglichkeiten in die Prüfung einzubeziehen.“