15.11.2021 - 30.4 Antrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30.4
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.11.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der Antrag der AfD-Fraktion im JHA und Sozialausschuss mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie jeweils der Stimme von FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten wurde.
Beig. Schmidt hat aus Sicht der Verwaltung die im Vorfeld beschriebenen rechtlichen und praktischen Hinweise der Feuerwehr umfassend vorgetragen.
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Kempkes folgen Wortbeiträge von Stadtv. Real und Stadtv. Noldus.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP- und BOB im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn den Antrag der AfD-Fraktion ab.