09.11.2021 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Presse. Entschuldigt für die Sitzung hat sich Herr Heinzen (Vertretung Herr Axt).

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist, Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Herr Schindelasch bittet darum die Tagesordnungspunkte I. 3.1 und I. 5.9 zusammen zu beraten. Seitens von Herrn Bandel wird vorgeschlagen, auch die Punkte I. 4.1 und I. 5.10 gemeinsam zu behandeln. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2021 bestehen nicht.