28.10.2021 - 3.4 Verlängerung des Termins für die Gewährung von ...

Auf Nachfrage von Frau Axt, ob dies nur für bestehende Darlehen gelte oder auch für Neudarlehen, erklärt Herr Beulshausen, dass diese Veränderung nur für Altdarlehen vorgesehen sei. Neue Darlehen würden seit 2012 nicht mehr vergeben.

Auf Nachfrage von Herrn Zenkner, welchen Hintergrund die Entscheidung habe, entgegnet Herr Beulshausen, dass dies eine Vorlage des Bereichs 1-1/Finanzen sei er aber nachfassen und nachrichtlich zum Protokoll berichten werde.

Nachrichtlich: Herr Stadtkämmerer Tsalastras berichtet auf Nachfrage, dass die maßgebliche Regelung auf einem Ratsbeschluss vom 17.12.2018 beruhe. Es handelt sich bei den Kapitalnachlässen um eine freiwillige Leistung der Stadt Oberhausen, die auch unter Gesichtspunkten einer wirtschaftlichen Haushaltsführung zu betrachten ist. Die Reduzierung des Kapitalnachlasses von 15% auf 10% trägt insofern indirekt zu einer Verminderung der Neuverschuldung des städtischen Haushalts bei.

Der Sportausschuss berät die Vorlage einstimmig positiv vor.