20.09.2021 - 22 Lüftungssituation an Oberhausener SchulenHier: ...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/1023-01 den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr.: A/17/1080-01 auf.

Er teilt mit, dass die Drucksache B/17/1023-01 im Schulausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.

In beiden Ausschüssen wurde auf folgende Anpassungsnotwendigkeit unter a) im Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage aufmerksam gemacht: Die Anzahl der Klassenräume, die mit mobilen Luftreinigern ausgestattet werden, hat sich von 25 auf 36 erhöht.

Der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/1080-01 wurde im Schulausschuss ohne Votum vorberaten.

Frau Stadtv. Marx begründet den Antrag ihrer Fraktion. Daran schließen sich Wortbeiträge von Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Marx, Beig. Schmidt und Frau Stadtv. Gödderz an. Anschließend lässt OB Schranz zuerst über den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion abstimmen bevor er die Verwaltungsvorlage zur Abstimmung aufruft. Die Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP hinterlegt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion unter Berücksichtigung einer Änderung unter a. folgende Beschlüsse:

"a. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien von Bund und Land, die Klassenräume der Oberhausener Grund- und Förderschulen sowie der 5. und 6. Klassen der weiterführenden Schulen mit mobilen Luftreinigern auszustatten, die gemäß Förderrichtlinien der Kategorie 2 zuzuordnen sind (36 Räume).

b. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Gemeinschaftsräume (Aulen, Mensen, Gemeinschaftsräume, Turnhallen), gem. Anlage, die von Schülerinnen und Schülern der Altersgruppe bis zum 12. Lebensjahr genutzt werden, mit raumlufttechnischen Anlagen auszustatten."