20.09.2021 - 23 Fortführung der Förderprojekte „Sportkirche“ un...

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss.

2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung der Projekte

a) „Umwandlung der Kirche St. Josef Heide in Oberhausen Osterfeld in eine Sportkirche"

und

b) „Kindgerechte Sport- und Bewegungsinsel Volksgartenweg"

aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" unter Gewährleistung des 10%igen Eigenanteils

zu a) in Höhe von 333.333,00 Euro/brutto (Gesamtkosten 3.333.333,00 Euro/brutto)

zu b) in Höhe von 24.400,00 Euro/brutto (Gesamtkosten 244.000,00 Euro/brutto)

vorbehaltlich möglicher Kostensteigerungen im Laufe der Projektumsetzung. Entsprechende Haushaltsmittel sind unter

Auftrag 250008010302 (Freizeitsportanlagen)

Sachkonto 523500

für die Jahre 2021 ff. eingestellt. Die baufachliche Projektsteuerung obliegt den Servicebetrieben Oberhausen (SBO)."