15.09.2021 - 7 Mündlicher Bericht des Beigeordneten: Coronabed...

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Beratung

Herr Tsalastras weist darauf hin, dass das Kultursommerprogramm noch bis Sonntag läuft. Die Auswertung des Programms wird im Kulturausschuss vorgestellt. Herr Tsalastras dankt dem Kulturbüro sowie Uwe Muth von Sensitive Colours für die gute Umsetzung des Programms. Er erläutert darüber hinaus die Problematik der Wirtschaftlichkeitshilfe des Sonderfonds des Bundes. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung hat die bisher geltenden Zugangsbeschränkungen weitestgehend aufgehoben. Es gilt lediglich die 3G-Regel, die Platzzahl ist nicht reduziert. Das bedeutet für die Veranstalter, dass sie die Wirtschaftlichkeitshilfe nicht mehr nutzen können, obwohl die Veranstaltungen auch weiterhin nicht gut besucht sind, da das Besucher*innenverhalten aufgrund von Corona noch sehr zurückhaltend ist. Auch große Konzertveranstalter sind betroffen, da in den Bundesländern unterschiedliche Coronaregeln gelten. Dies hat Einfluss auf die Tourneen der Künstler*innen. Der Bund arbeitet an einer Problemlösung. Hierbei muss ein Weg gefunden werden, der juristisch umgesetzt werden kann. Unabhängig davon, erläutert Herr Tsalastras, dass eine Beschlussvorlage erstellt werden soll, die es den soziokulturellen Zentren ermöglicht über einen längeren Zeitraum ihre Zuschussmittel zu verausgaben. Der Abrechnungszeitraum soll somit bis zum Ende des Jahres 2022 verlängert werden. Er begründet dies damit, dass während der Corona-Zeit nur wenige Veranstaltungen stattfinden und die Mittel nicht in dem vorgegebenen Zeitraum verausgabt werden konnten.