14.09.2021 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel begrüßt die Mitglieder des Ausschusses zur heutigen Sitzung. Ebenfalls begrüßt er die Mitarbeiter der Verwaltung, die Gäste sowie die Presse.

Er stellt fest, dass die Einladung sowie die Beratungsunterlagen allen Mitgliedern des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses form- und fristgerecht zugegangen sind. Weiterhin teilt er mit, dass Herr Bletgen heute Herrn Hoff vertritt. Er fragt nach, ob weitere sachkundige Bürger ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall. Zur Tagesordnung schlägt er vor, den TOP 7.3 vorzuziehen. Hierzu stellt er Einvernehmen fest.

Herr Bandel bittet darum, dass sich Mitglieder in der am Eingang ausliegenden Anwesenheitsliste austragen, falls sie die Sitzung vor Sitzungsende verlassen, da dieses in der Niederschrift nicht festgehalten wird.

Herr Schindelasch fragt nach, wann ein Bericht zum Thema "Berücksichtigung zu erwartender Folgekosten bei Investitionsvorhaben im Sinne von ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit" erfolgen wird. In der letzten Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsaussschuss wurde unter TOP 9.5 der Auftrag an die Verwaltung erteilt. Der Vorsitzende bittet, die Frage in die Niederschrift aufzunehmen.

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung sowie die Tagesordnung bestehen keine Einwände. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 6. Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses.