08.09.2021 - 6.5 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Herr Bezirksbürgermeister Stenkamp erklärt, dass ihm seitens der SPD-Fraktion ein Antrag auf Einräumung des Rederechts für Herrn Wrzalik (Bürgerring Alstaden) vorliegt. Die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung haben keine Einwände.

Herr Wrzalik erläutert anhand von Beispielen die zum Teil chaotischen Verkehrsverhältnisse im Bereich der Straße Lickenberg und befürchtet ein hohes Unfallrisiko nach Inbetriebnahme der KITA zum 01.11.2021. Er kritisiert, dass ein, an Herrn Oberbürgermeister Schranz gerichtetes, Schreiben bisher nicht beantwortet wurde.

Frau Gerster-Schmidt ergänzt kurz die Ausführungen von Herrn Wrzalik.

Herr Beigeordneter Motschull widerspricht Herr Wrzalik dahingehend, dass der in Rede stehende Brief an ihn zwecks Bearbeitung weitergeleitet wurde und dass auch schon Gespräche mit dem Vorsitzenden des Bürgerrings zu dieser Problematik geführt wurden. Gleichermaßen wurden auch schon entsprechende Konzepte zur Entschärfung der Verkehrssituation vorgelegt.

Herr Peters schlägt vor, dass noch vor der Öffnung der ein Runder Tisch zwecks Erörterung und Abstimmung von Maßnahmen mit allen Beteiligten einberufen wird.

Anschließend trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den nachfolgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt einvernehmlich,  die Verwaltung  mit der Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich Lickenberg und angrenzende Straßen zu beauftragen.

Dieses Verkehrskonzept soll u.a. Antworten auf folgende Fragen beantworten:

1. Wie hoch ist die zu erwartende Zahl der Fahrzeugbewegungen zur Betriebszeit der Kita?

2. Ist eine Anfahrt der Kita auf dem Gelände möglich, ist das Gelände alternativ von der Rückseite her fußläufig erreichbar?

3. Gibt es ausreichend Parkmöglichkeiten für Anwohner und Kita-Personal?

4. Welche verkehrlichen Maßnahmen sind dort denkbar (z.B. Einbahnstraße mit Radweg)?

5. Welche Planungen gibt es für Ausweichparkplätze? Konnten die ehemaligen Elterntaxi-Parkplätze bei Marissen genutzt werden?