08.09.2021 - 5.1 Sachstandsbericht DeinRadschuppen - Aufbau eine...

Herr Dr. Knauff beantwortet Nachfragen von Herrn Peters bezgl. bereits durchgeführter Bürgerinformationen dahingehend, dass diese zunächst nur marginal und mit einem ausgewählten Personenkreis durchgeführt wurden. Vordergründig derzeit steht verwaltungsseitig, die rechtzeitige Stellung des Förderantrags, da hier konkrete Fristen einzuhalten sind. In der Folge sollen die Standorte festgelegt sowie Bürgerinformationen für die Anlieger/innen folgen.

Ergänzend hierzu möchte Herr Bargatzky wissen, warum es eine Ausweitung von zunächst 18 Standorten auf nunmehr 29 Standorte gab und warum es nur eine derart geringe Bürgerbeteiligung (ADFC, BUND) gab.

Herr Dr. Knauf teilt mit, dass im Verlauf der Bearbeitung des Projektes sich weitere Aspekte ergeben haben, die zu einer Ausweitung der Standorte beigetragen haben. Ein wichtiges Kriterium hierbei ist auch der zukünftige Wegfall von etwa 25 - 30 Stellplatzflächen.

Gegen eine mangelhafte Mitnahme von Bürger/innen des Quartiers verwehrt er sich und teilt mit, dass insbesondere die dort ansässige Bürgerinitiative involviert wurde.

Ergänzend zu den Ausführungen von Herrn Bargatzky kritisiert Herr Bruckhoff den seinerzeit gefassten Ratsbeschluss und möchte wissen, ob es zum einen schon genug Interessenten/innen gibt und ob sichergestellt ist, dass die Fahrradboxen nicht zweckentfremdet werden.

Herr Dr. Knauf erklärt, dass zu einer Auslastung Stand heute, keine verlässlichen Aussagen getroffen werden können. Es wird damit gerechnet, basierend auf Vergleichszahlen analoger Systeme, dass nach etwa 3 Jahren eine Auslastung von etwa 60% erreicht wird, zumal die ersten beiden Jahre kostenfrei für den Nutzer/die Nutzerin sind, was eine gewisse Attraktivität nach sich zieht.

Die Buchung ist ausschließlich online möglich, wodurch auch ein gewisser Kontrollmechanismus entsteht. Eine Fremdnutzung ist nicht komplett ausgeschlossen aber über eine Kontrolle der Nutzungsintervalle soll ebenfalls eine Fremdnutzung eingegrenzt werden.

Die aufzustellenden 5er Fahrradboxen sollen im Innenraum nicht ganz blickdicht sein, so dass man darüber auch eine Fremdnutzung ggfs. lokalisieren kann. Die Stadt Oberhausen behält sich im Rahmen der entsprechend zu schließenden Verträge vor, bei Verdacht, jederzeit die entsprechende Fahrradbox öffnen zu können. Mit dieser Aussage geht er auf eine Frage von Herrn Peters ein, der datenschutzrechtliche Bedenken äußert, als auch auf eine Nachfrage von Herrn Hoff.

Frau Schadt und Frau Gerster-Schmidt begrüßen ausdrücklich das umzusetzende Projekt, wobei Frau Gerster-Schmidt anregt mehr als nur eine, wie in der Vorlage aufgeführt, Bürgerinformation durchzuführen.

Herr Dr. Knauff teilt mit, dass die Verwaltung sich hierzu noch nicht abschließend festgelegt hat und durchaus bereit ist die Anzahl der Informationsveranstaltungen zu erhöhen.

Herr Bruckhoff regt an, die Standortfrage in die Vorhabenliste Bürgerbeteiligung zu integrieren.

Abschließend plädiert Herr Beigeordneter Motschull für die Umsetzung des Beschlusses und verweist zum einen auf die ausführliche Beratungsvorlage und die ergänzenden Erläuterungen von Herrn Dr. Knauff.

Danach nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den Bericht zur Kenntnis.