02.02.2021 - 2 Sachstand Kommunales Integrationskonzept Oberha...

Vorsitzende Erdas bittet Herrn Stein vom Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Oberhausen, zum TOP zu berichten.

Für die neuen Mitglieder führt Herr Stein zunächst kurz die Geschichte des ständigen Tagesordnungspunktes aus: Seit ca. 12 Jahren dient dieser TOP in (fast) jeder Sitzung des Integrationsrates im engeren Sinne dazu, über die Konzeptentwicklung des KIKO zu informieren sowie die weitere Entwicklung zu diskutieren und im weiteren Sinne alles dazugehörige zu behandeln, also Entwicklungen im weiteren Kontext. Herr Stein bezieht sich auf den Ratsbeschluss vom 19.12.2016 (Drucksache Nr. B/16/2072-01), das KIKO u.a. in Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat zu einem Strategieplan mit Zielsetzungen und konkreten Handlungsempfehlungen weiterzuentwickeln.

In Bezug Auf die Konzeptentwicklung im engeren Sinne berichtet Herr Stein von Fortschritten in den Bereichen Sport, Schule (Primar- und Sekundarstufe) und frühkindliche Bildung (Kita).

Im Bereich Sport sei eine Teilstrategie erarbeitet, im Bereich der Grundschulen sei die Auswertung der ersten Erhebung zu interkulturellen Standards abgeschlossen und entsprechende Empfehlungen (bspw. Ernennung von Integrationsbeauftragten in den Primarstufen aller Oberhausener Grund- und Förderschulen) werden nun umgesetzt. Im Arbeitskreis „regionale Bildungslandschaft“, an welchem Vertreter*innen verschiedener Oberhausener Bildungseinrichtungen teilnehmen, herrschte Konsens, die Interkulturellen Standards auch auf den Sekundarbereich (weiterführende Schulen) auszuweiten. Im Bereich frühkindliche Bildung finde nächste Woche (11.02.2021) ein Workshop statt, um die interkulturellen Standards auch in den Oberhausener Kindertageseinrichtungen zu implementieren.

In Bezug auf die Konzeptentwicklung im weiteren Sinne gibt Herr Stein einen Überblick über die inhaltliche Ausrichtung der Landesprogramme „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ (KIM) und „Guter Lebensabend NRW“ und berichtet vom aktuellen Sachstand.

Hinsichtlich des KIM wurde am 28.11.2020 die Förderrichtlinie veröffentlicht, am 28.12.2020 war die Frist für die Antragstellung und noch bis Ende Januar musste vom Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Oberhausen ein entsprechendes lokales Handlungskonzept zur Umsetzung des KIM bei der zuständigen Stelle bei der Bezirksregierung Arnsberg („Kompetenzzentrum für Integration“) eingereicht werden. Die Antragstellung und Konzepterstellung auf Grundlage der bisherigen Abstimmungsgespräche mit verwaltungsinternen und -externen Akteur*innen sei nun erfolgt und die Unterlagen wurden bei der Bezirksregierung eingereicht. Damit habe Oberhausen die Förderbedingungen erfüllt. Mit dem Zuwendungsbescheid für die Personal- und Sachmittelförderung für Baustein 1 sei vor März nicht zu rechnen. Für Baustein 2 sei die Absprache mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, bei denen ein Teil der Case-Manager*innen organisatorisch angesiedelt werden soll, fortgeschritten. Über die finanzielle Regelung (finanzielle Förderung der Stellen durch die Kommune) wurde sich ebenfalls verständigt. In Baustein 3 (Förderung der Einbürgerungen) habe sich die Anzahl der Personalstellen, welche von der Stadt Oberhausen (teil-)finanziert werden sollen, ebenfalls erhöht. Anstatt drei 0,5 Personalstellen werden nun drei 0,75 Personalstellen gefördert.

Herr Stein berichtet zum Förderprogramm „Guter Lebensabend NRW“, dass zwei der drei 0,5 Personalstellen der „Seniorenberater*innen“, welche mit dem Förderprogramm zur Umsetzung des Programms eingestellt werden sollen, organisatorisch beim Deutschen Roten Kreuz und bei pro wohnen international e.V. angesiedelt werden sollen. Die Antragstellung erfolgte bereits und man hoffe auf einen entsprechenden Zuwendungsbescheid gegen Ende Februar, um die Stellen im März besetzen zu können.

Weitere Rückfragen werden nicht geäußert und Vors. Erdas bedankt sich bei Herr Stein für den Bericht zum aktuellen Sachstand.