02.06.2021 - 2.1 Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertag...

Herr Gadde und Herr Müller melden wegen der kurzfristig zugegangen Unterlagen Beratungsbedarf an.

Herr Schmidt erwidert, dass viele Gespräche mit der Kindertagespflege geführt wurden, um die Rahmenbedingungen zu klären. Eine Einigung konnte erst letzte Woche erzielt werden.

Frau Willing-Spielmann bemängelt, dass die Erhöhung zum 01.08.2023 unter den Vorbehalt der Haushaltslage gestellt wird. Da seitens des Kämmerers noch keine Aussagen zur Haushaltsplanung für das Jahr 2023 getroffen werden kann, war keine andere Möglichkeit gegeben. Herr Schmidt berichtet auf Nachfrage von Herr Lösken, dass mit der Steigerungsrate eine Orientierung an dem KiBiz-Werten vollzogen wurde.

Herr Krey lobt die Verwaltung für die Vorlage und die ausgeglichenen Steigerungen der Pflegesätze. 

Sodann wird die Vorlage vom Jugendhilfeausschuss ohne Votum vorberaten.

Die Vorlage wird vom Jugendhilfeausschuss ohne Votum vorberaten.