28.06.2021 - 22 Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahme...

Stadtv. Real, Stadtv. Hoff und Stadtv. Bruckhoff nehmen Stellung zu der Problematik von Kostenschätzungen, denen dann häufig eine aktualisierte Version folgt.

Beig. Jehn teilt mit, dass künftig bei Neu- und Umbaumaßnahmen dem Rat anstelle der Kostenschätzung eine Kostenberechnung vorgelegt werde.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt

1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch die Ausschüsse;

2. beschließt die außerplanmäßige Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung (VE)

Deckungsvorschlag:

Die Deckung erfolgt über die bestehende VE bei der Investitionsnummer 330003010100005 (Zügigkeitserweiterung Schule am Froschenteich) Finanzposition 785100."